Corona-Maßnahmen und Spaziergänge

Corona-Maßnahmen und Spaziergänge

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Von der Redaktion „Flensburg News“ wurde ich gefragt

„Wie sehen Sie aktuell die Lage ? Was denken Sie über die wöchentlichen Spaziergänge und wie ist ihre Prognose für die Maßnahmen im Jahr 2022 ?“

Hier mein Statement dazu:

Die Grundlage für die Aufrechterhaltung scharfer Maßnahmen ist meiner Auffassung nach nicht mehr gegeben. Die FDP-Bundestagsfraktion hat das bereits vor Wochen zutreffend festgestellt. Eine Rückkehr zur Normalität, wie sie der Stufenplan der Landesregierung vorsieht, ist deswegen richtig.

Ich wäre allerdings dafür gewesen, die Testungen vorerst weiter zu betreiben. So hätten wir neben der Hospitalisierungszahl einen weiteren Messwert, anhand derer die Gefährlichkeit der Infektionslage tagesaktuell beurteilt werden kann. Überraschungen wie im Herbst 2021 wären so ausgeschlossen.

Weitere Maßnahmen, zB bei steigenden Zahlen im Herbst, würde ich von der nun zwingend erforderlichen Evaluation der Maßnahmen abhängig machen. Mittlerweile ist es ja jedem bewusst, dass die Schutzmaßnahmen auch Schäden angerichtet haben. Hier brauchen wir Klarheit, ob und wie welche Maßnahmen gewirkt haben und in welchem Verhältnis Schutz und Schaden standen, um aus der vergangenen Krise für die Zukunft zu lernen.

Demonstrationen sind ein wichtiges Instrument politischer Teilhabe in unserer freiheitlichen Demokratie. Das ist auch bei den sogenannten Spaziergängen so, ebenso bei den Gegenaktionen. Manchmal ist es gut, wenn die Politiker durch die Bürgerinnen und Bürger von der Straße Hilfe in ihren Entscheidungsprozessen bekommen, das hat in Deutschland eine gute Tradition seit den 1960er Jahren. Nicht legitim ist es, wenn von Demonstrationen verbale oder gar physische Gewalt ausgeht.

Sorgen mache ich mir um den gesellschaftlichen Zusammenhalt. In meinen Augen ist es in der aktuellen Situation gemeinsame Aufgabe von Politik und Medien, Ängste und Vorbehalte aktiv abzubauen und durch verbindende Rhetorik die verschiedenen Gruppen wieder zusammenzuführen. Hier sehe ich auch meine Aufgabe und möchte gerne meinen Teil dazu leisten.